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Amtliche Abkürzung:ThürFlüVertVO
Fassung vom:02.12.2014
Gültig ab:01.01.2015
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:26-5-1
Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung
(ThürFlüVertVO)
Vom 24. Juli 1998

§ 2

Verteilung

(1) In Thüringen aufzunehmende Flüchtlinge werden grundsätzlich nach folgenden Quoten (Verteilungsquoten) auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt:

kreisfreie Städte:

Stadt Eisenach

1,9 v. H.

 

Stadt Erfurt

9,5 v. H.

 

Stadt Gera

4,4 v. H.

 

Stadt Jena

5,0 v. H.

 

Stadt Suhl

1,7 v. H.

 

Stadt Weimar

2,9 v. H.

Landkreise:

Altenburger Land

4,3 v. H.

 

Eichsfeld

4,7 v. H.

 

Gotha

6,3 v. H.

 

Greiz

4,7 v. H.

 

Hildburghausen

3,0 v. H.

 

Ilm-Kreis

5,0 v. H.

 

Kyffhäuserkreis

3,6 v. H.

 

Nordhausen

4,0 v. H.

 

Saale-Holzland-Kreis

3,9 v. H.

 

Saale-Orla-Kreis

3,9 v. H.

 

Saalfeld-Rudolstadt

5,1 v. H.

 

Schmalkalden-Meiningen

5,8 v. H.

 

Sömmerda

3,3 v. H.

 

Sonneberg

2,6 v. H.

 

Unstrut-Hainich-Kreis

4,8 v. H.

 

Wartburgkreis

5,8 v. H.

 

Weimarer Land

3,8 v. H.

(2) Die Verteilungsquoten sind jeweils nach drei Jahren zu überprüfen.

(3) Flüchtlinge, die ohne vorangegangene Verteilungsentscheidung des Landesverwaltungsamtes von den Landkreisen und kreisfreien Städten aufgenommen werden, sind auf die Verteilungsquoten anzurechnen.

(4) Maßgeblich für die Einhaltung der Verteilungsquote ist die Anzahl der innerhalb eines Kalenderjahres aufgenommenen Flüchtlinge.

(5) Die den Gemeinschaftsunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zugewiesenen Flüchtlinge werden zu 75 vom Hundert auf die Verteilungsquote der jeweiligen kommunalen Gebietskörperschaft angerechnet.

(6) Über- oder Unterschreitungen der Verteilungsquoten sind insbesondere zulässig,

1.

um bestehende Ungleichgewichte bei der Verteilung der Flüchtlinge zu beseitigen,

2.

um bestehenden Unterbringungskapazitäten Rechnung zu tragen,

3.

wenn dies zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich ist oder

4.

im Falle des § 3 Abs. 3 ThürFlüAG.


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=Fl%C3%BCchtverV+TH+%C2%A7+2&psml=bsthueprod.psml&max=true


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