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Amtliche Abkürzung:ThürSchulG
Fassung vom:10.03.2005
Gültig ab:22.03.2005
Gültig bis:31.07.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:223-1
Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2003

§ 44
Lernmittelfreiheit

(1) An den staatlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen besteht Lernmittelfreiheit nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4.

(2) Der Umfang der Lernmittelfreiheit bestimmt sich nach den notwendigen, für die Hand des Schülers bestimmten Schulbüchern sowie der schulbuchersetzenden Lernsoftware. Zur Umsetzung besonderer pädagogischer Konzepte und für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf können aus pädagogischen Gründen auch andere notwendige Lernmittel bereitgestellt werden.

(3) Die Kosten der Lernmittelfreiheit trägt das Land nach Maßgabe des Haushalts, soweit nicht Eltern und volljährige Schüler mit einem Eigenanteil an den Kosten der Lernmittel beteiligt werden. Von einer Beteiligung kann bei Beziehern von Unterstützungsleistungen aus öffentlichen Haushalten sowie bei Familien mit einer bestimmten Kinderzahl teilweise oder ganz abgesehen werden.

(4) Von der Lernmittelfreiheit können einzelne Schularten, Schulformen, Bildungsgänge und Klassenstufen ausgenommen werden.

(5) Zuschüsse zu den Lernmittelkosten werden den Schülern an Schulen in freier Trägerschaft, an denen die Schulpflicht erfüllt werden kann, in gleicher Höhe wie den Schülern an staatlichen Schulen gewährt.

(6) Näheres, insbesondere zu Umfang, Art und Verfahren der Bereitstellung der Lernmittel, über die Höhe und das Verfahren der Beteiligung nach Absatz 3 sowie Maßnahmen bei nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch oder unberechtigter Zurückbehaltung von Lernmitteln, wird durch Rechtsverordnung des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums geregelt.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+TH+%C2%A7+44&psml=bsthueprod.psml&max=true


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