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juris-Abkürzung:A38ZusArbNDStVtrG TH
Fassung vom:21.12.2006
Gültig ab:30.12.2006
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:Anhang-I-53
Thüringer Gesetz
zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und dem Freistaat Thüringen
über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf der Bundesautobahn A 38
Vom 21. Dezember 2006

Artikel 9
Ratifikation und Inkrafttreten

Dieser Staatsvertrag tritt nach Zustimmung der verfassungsmäßig zuständigen Organe der vertragsschließenden Länder am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Austausch der Ratifizierungsurkunden folgt. 1)

Für den Freistaat Thüringen:

Erfurt, den 22. November 2006
Der Minister für Bau und Verkehr
Andreas Trautvetter

Für das Land Niedersachsen:

Hannover, den 28. November 2006
Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Walter Hirche

 

Fußnoten ausblendenFußnoten

1)

In Kraft getreten am 1. April 2007 gemäß Bekanntmachung vom 4. April 2007 (GVBl. S. 43).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=A38ZusArbNDStVtrG+TH+Artikel+9&psml=bsthueprod.psml&max=true