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Amtliche Abkürzung:ThürAGBGB
Fassung vom:03.12.2002
Gültig ab:13.12.2002
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:400-3
Thüringer Gesetz
zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
(ThürAGBGB)
Vom 3. Dezember 2002 *
§ 16
Umwandlung in Geldrente

(1) Gibt der Berechtigte die ihm zur Nutzung gewährte Wohnung auf und teilt er dies dem Verpflichteten schriftlich mit, kann er von diesem neben den vereinbarten Geldleistungen anstelle der Wohnung und der sonstigen ihm gebührenden Leistungen eine Geldrente verlangen. Gibt der Berechtigte die Wohnung nicht auf, kann er neben den vereinbarten Geldleistungen anstelle der sonstigen Leistungen eine Geldrente verlangen, wenn ein wichtiger, von ihm nicht zu vertretender Grund vorliegt.

(2) Die Geldrente ist so zu bemessen, dass sie dem Wert des dem Verpflichteten durch die Befreiung von der Verpflichtung entstehenden Vorteiles entspricht.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Thüringer Zivilrechtsausführungsgesetzes vom 3. Dezember 2002 (GVBl. S. 424)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=BGBAG+TH+%C2%A7+16&psml=bsthueprod.psml&max=true


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