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juris-Abkürzung:AbfKoBiV TH
Fassung vom:18.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:54-9
Thüringer Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte
und Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
(Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung)
Vom 23. Juni 2003

§ 9
Organisation und Zeitpunkt

(1) Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger haben die Abfallwirtschaftskonzepte nach Maßgabe der §§ 6 bis 8 zu erstellen.

(2) Die Abfallwirtschaftskonzepte sind erstmalig 2004 nach dieser Verordnung zu erstellen und dem Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz spätestens zum 30. Juni 2004 vorzulegen. Stichtag für die Angaben nach § 7 Nr. 2 sowie zu dem vorhandenen Gebührensystem nach § 7 Nr. 3 ist der 1. Januar des Jahres der Aufstellung oder Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes. Die Abfallwirtschaftskonzepte sind alle sechs Jahre fortzuschreiben.

(3) Das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz wertet die Abfallwirtschaftskonzepte aus. Sie leitet jeweils eine Kopie der Schrift- oder Datensätze der Abfallwirtschaftskonzepte an die obere Abfallbehörde und an die obere Kommunalaufsichtsbehörde weiter.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbfKoBiV+TH+%C2%A7+9&psml=bsthueprod.psml&max=true


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