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juris-Abkürzung:AbfKoBiV TH
Fassung vom:18.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:54-9
Thüringer Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte
und Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
(Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung)
Vom 23. Juni 2003

§ 7
Inhalt

Die Abfallwirtschaftskonzepte haben zu enthalten:

1.

Infrastrukturdaten, soweit sie für getroffene oder geplante abfallwirtschaftliche Maßnahmen von Bedeutung sind,

2.

Angaben zur vorhandenen Entsorgungsinfrastruktur, insbesondere

a)

zu von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und deren Zusammenschlüssen zur Abfallentsorgung betriebenen und genutzten Anlagen nach

aa)

Art und Standort der Anlage,

bb)

Art der Genehmigung,

cc)

zugelassenen Abfallarten,

dd)

Name und Anschrift des Betreibers sowie

ee)

Kapazität der Anlage (bei Deponien auch das verfügbare, genehmigte Restvolumen auf der Basis eines aktuellen Aufmasses und die voraussichtlich verbleibende Betriebszeit),

b)

zu Entsorgungssystemen der Abfalleinsammlung (Abfälle zur Verwertung, Abfälle zur Beseitigung), hauptsächlich zu Sammel- und Behältersystemen, nach Abfallarten gegliedert,

3.

Angaben über

a)

das vorhandene und geplante Gebührensystem,

b)

die gegenwärtige Höhe der Gebühren nach

aa)

Abfallarten,

bb)

Art der Entsorgungssysteme und

c)

die voraussichtliche Entwicklung der Gebührenhöhe auf der Grundlage einer Kostenprognose,

4.

Angaben über getroffene und geplante Maßnahmen zur

a)

Vermeidung und Verwertung von Abfällen nach Art und Menge der Abfälle sowie im Verwertungsfall nach ihrem Verbleib,

b)

Behandlung von Abfällen zur Einhaltung der Zuordnungskriterien für Deponien nach den hierfür geltenden Regelungen nach Art und Kapazität der Anlage,

c)

Ablagerung von Abfällen, hauptsächlich über

aa)

Deponiekapazitäten mit einer Nutzungsdauer von mindestens zehn Jahren für die Zeit nach Beginn einer Abfallbehandlung nach Buchstabe b,

bb)

Vorhalteflächen für Havariefälle und für die gefahrfreie befristete Zwischenlagerung von Abfällen, für die die endgültige Entsorgung noch nicht feststeht,

5.

Angaben zur stofflichen Zusammensetzung des Restmülls aus Haushaltungen (Hausmüllanalysen); die Angaben sollen sich auf einen Zeitraum jeweils unmittelbar vor der Aufstellung oder Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts beziehen;

6.

Abfallmengenprognosen auf der Grundlage

a)

der Abfallbilanzen nach § 10 Abs. 1 und 2 ThürAGKrWG ,

b)

der Daten der Systeme nach § 3 Abs. 16 VerpackG ,

c)

gegebenenfalls der Daten von anderen Einrichtungen, die aufgrund von Verordnungen nach den §§ 24 und 25 KrWG zur getrennten Erfassung, zur Verwertung und zur Entsorgung von Abfällen geschaffen wurden, sowie

d)

der Angaben nach Nummer 5;

bei den Prognosen sind die Wirkungen der Maßnahmen nach den Nummern 3 und 4 auf die Mengenentwicklung zu berücksichtigen.


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbfKoBiV+TH+%C2%A7+7&psml=bsthueprod.psml&max=true


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